I. Allgemeines
I.1 Für den Geschäftsverkehr zwischen der efco creative GmbH und dem Besteller gelten nachstehende Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen. Einkaufs- und Lieferbedingungen des Bestellers verpflichten uns nicht, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Sie gelten nur, wenn wir sie schriftlich anerkennen.
I.2 Im Rahmen der Kundenbetreuung und Auftragsabwicklung werden Kundendaten mittels EDV bearbeitet und gespeichert; mit Auftragserteilung erklärt der Kunde dafür sein Einverständnis.
I.3 Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Das Gesetzes über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen fordert aber, dass wir Sie trotzdem auf eine für Sie zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinweisen:
Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V.
Straßburger Str. 8
77694 Kehl
Internet: https://www.verbraucher-schlichter.de
Zudem stellt die Europäische Kommission eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
II. Preise
II.1 Unsere Preise sind freibleibende Bruttopreise und verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
II.2 Für unsere Lieferungen gelten die am Tage der Lieferung gültigen Verkaufspreise und Konditionen. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise entsprechend zu ändern, wenn sich unsere Produktions- und Lieferkosten aus von uns nicht zu vertretenden Umständen (z. B. Materialpreiserhöhungen, Tariferhöhungen, etc.) erhöhen und wir den Besteller über die Preiserhöhung rechtzeitig informieren.
III. Lieferung
III.1 Der Versand erfolgt ab unserem Werk bzw. Lager Rohrbach auf Gefahr und Risiko des Empfängers. Wir versenden die Ware auf Verlangen des Bestellers zum Betrieb des Bestellers oder zu einem anderen mit dem Besteller vereinbarten Ort. Die Kosten für die Versendung trägt der Besteller. Die Lieferung ist mit der Übergabe des Gutes an den Transporteur erfüllt. Schäden an der Sendung sind dem Transporteur unverzüglich mitzuteilen.
III.2 Wir sind bemüht Lieferzeiten und Termine einzuhalten; Streiks, höhere Gewalt, Krankheit oder Ausverkauf von Artikeln entbinden uns von der Lieferpflicht. Diese erlischt auch, wenn Auskünfte negativ oder Rechnungen zur Zahlung fällig sind. Lieferverzögerungen berechtigen nicht, vom Auftrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu fordern.
III.3 Teillieferungen werden vom Besteller gestattet und gelten als gesondertes Geschäft.
IV. Zahlung
IV.1 Sofern mit dem Besteller keine abweichende Vereinbarung besteht, sind unsere Rechnungen 8 Tage ab dem Rechnungsdatum ohne jeden Abzug auf ein von uns benanntes Konto zu zahlen. Bei Bezahlung mit Scheck und Wechsel gilt erst die Gutschrift auf einem unserer Bankkonten als Rechnungsausgleich. Wechselspesen gehen zu Lasten des Bestellers und sind sofort fällig. Bei Zahlungsverzug des Bestellers stehen uns Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der EZB zu.
IV.2 Grundlage für jede Lieferung ist die Kreditwürdigkeit des Bestellers. Wird während der Vertragsdauer Negatives über die Kreditwürdigkeit des Bestellers bekannt, oder befindet sich dieser mit einer Zahlung in Verzug, so werden die gesamten Außenstände des Bestellers sofort zur Zahlung fällig. Dem Lieferanten steht das Recht zu, Vorauszahlungen zu verlangen.
V. Mängelrügen, Reklamationen, Retouren
V.1 Mängel müssen unverzüglich, spätestens jedoch 8 Tage nach Warenerhalt schriftlich erfolgen. Gleiches gilt für die Beanstandung unvollständiger oder falscher Lieferungen. Verborgene Mängel hat der Besteller uns unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen. Unterlässt der Besteller die unverzügliche Untersuchung der Ware und Rüge des Mangels, kann sich der Besteller auf den Mangel nicht berufen.
V.2 Geringe Abweichungen in Maßen und Farben berechtigen den Besteller nicht zur Reklamation.
V.3 Bei berechtigten Reklamationen steht dem Besteller zunächst nur ein Recht auf Nacherfüllung zu, es sei denn, die Nacherfüllung ist dem Besteller unzumutbar. Das Wahlrecht zwischen Nachbesserung oder Nachlieferung steht uns zu. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl oder wird sie von uns verweigert, steht dem Besteller nach seiner Wahl ein Recht auf angemessene Minderung oder Rücktritt zu. Retouren müssen stets franko erfolgen und bedürfen ausdrücklich der vorherigen Zustimmung. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Bei berechtigten Reklamationen erfolgt eine Portovergütung.
VI. Eigentumsvorbehalt, erweiterter Eigentumsvorbehalt
VI.1 Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsbeziehung herrührender Forderungen Eigentum des Lieferanten. Ferner erkennt der Besteller einen erweiterten Eigentumsvorbehalt des Lieferanten bei Weiterveräußerung und / oder Weiterverarbeitung der gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen an.
VI.2 Sämtliche Forderungen, die dem Besteller aus Weiterlieferung von Vorbehaltswaren erwachsen, werden hiermit in Höhe der jeweiligen Forderung aus der gesamten Geschäftsverbindung an den Lieferanten abgetreten. Bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung herrührender Forderungen darf der Besteller gelieferte Waren nicht an Dritte verpfänden oder zur Sicherung übereignen.
VII. Erfüllungsort, Gerichtstand und anzuwendendes Recht
VII.1 Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist 76865 Rohrbach/Pfalz.
VII.2 Soweit der Besteller Kaufmann ist, ist der Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten Landau in der Pfalz. Wir haben jedoch auch das Recht, den Besteller an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
VII.3 Den abgeschlossenen Kauf- und Lieferungsverträgen liegt ausschließlich deutsches Recht zugrunde.